Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: September 2024

1. Präambel
Die ETL-Gruppe ist eine Unternehmensgruppe mit den Schwerpunkten Steuer-, Rechts- und Unternehmensberatung sowie Wirtschaftsprüfung. Sie bietet allen Angehörigen von Heilberufen die Möglichkeit, in der Praxis- und Kooperationsbörse der Beratungsplattform ATLAS MEDICUS® von REBMANN RESEARCH GmbH & Co. KG, Gewerbepark H.A.U. 8, 78713 Schramberg, Inserate zur Praxisabgabe bzw. -übernahme, Kooperationsgesuche sowie Stellenanzeigen zu platzieren.

2. Anwendungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) finden auf alle Nutzungsverträge Anwendung, die ETL bzw. deren Berater mit einem Nutzer abschließt.

3. Pflichten der Anbieterin
3.1
Die ETL gewährt dem Nutzer den freien Zugang und die freie Nutzung der Praxis- und Kooperationsbörse. Die angebotsrelevanten Daten werden von ETL (Partner Modul) oder von dem Nutzer selbst (Public Modul) in das System eingespeist. Die Inserate werden auf den Internetseiten der ETL und Dritter anonymisiert dargestellt.

3.2
Nach Eingabe der relevanten Daten durch den Nutzer erfolgt eine Freischaltung durch ETL. Erst nach Freischaltung wird das Angebot des Nutzers für andere Nutzer der Praxis- und Kooperationsbörse sichtbar.

3.3
Um die Aktualität der Praxis- und Kooperationsbörse zu gewährleisten, werden Inserate nach einem Zeitraum von sechs Monaten gelöscht. Gleichzeitig erhält der Nutzer eine Aufforderung, das Inserat auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen.

3.4 Die ETL verpflichtet sich, mit den Daten, die ihr durch die Nutzung der Praxisbörse zur Kenntnis gelangen, vertrauensvoll und diskret umzugehen und diese nur mit Zustimmung des Nutzers an Dritte weiterzugeben.

4. Pflichten des Nutzers
4.1
Der Nutzer verpflichtet sich, korrekte und vollständige Angaben hinsichtlich seiner Person und seiner Praxis zu machen. Der Nutzer versichert, dass hinter jeder eingestellten Praxis bzw. Kontaktanfrage eine tatsächliche Kauf- und Verkaufsabsicht bzw. ein Kooperationswunsch steht. Bei Zuwiderhandlung erfolgt ein Ausschluss aus der Börse.

4.2
Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass das Inserat bei Bedarf aktualisiert, geändert, vervollständigt oder gelöscht wird.

4.3
Der Nutzer verpflichtet sich, in den öffentlich dargestellten Feldern keine die Anonymität aufhebenden Informationen einzugeben.

5. Kosten
Für die Nutzung der Praxis- und Kooperationsbörse werden von ETL keine Kosten erhoben. Dies gilt sowohl für die Nutzung des Partner Moduls als auch für die Nutzung des Public Moduls. Auch bei Zustandekommen eines Vertrages des Nutzers mit einem Dritten werden keine Provisionsansprüche erhoben.

6. Kündigungsrecht
Die ETL ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat ohne Angabe von Gründen zu kündigen.

7. Haftung
7.1
ETL haftet gegenüber dem Nutzer in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

7.2
In sonstigen Fällen haftet ETL – soweit in Ziff. 7.3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung von ETL vorbehaltlich der Regelung in Ziff. 7.3 ausgeschlossen.

7.3
Die Haftung von ETL für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungs-beschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

7.4
Bei Einspeisung der relevanten Daten durch den Nutzer (Public Modul) übernimmt die ETL keine Haftung für die Richtigkeit und den Inhalt der Einträge der Nutzer.

7.5
Bei Einspeisung der relevanten Daten durch die ETL (Partner Modul) übernimmt die ETL keine Haftung für die Richtigkeit der ihr von dem Nutzer überlassenen Daten und Informationen, es sei denn, diese werden von ETL schuldhaft falsch weitergegeben.

8. Eigentumsrecht
8.1
Die Eigentumsrechte und gewerblichen Schutzrechte, wie Urheberrechte, Patentrechte, Warenzeichen, Betriebsgeheimnisse und sonstige Rechte am geistigen Eigentum an dem Onlineportal ATLAS MEDICUS®, an herunterladbaren Programmen, Dokumenten und sonstigen Daten obliegen der Betreiberin der Praxis- und Kooperationsbörse, der REBMANN RESEARCH GmbH & Co. KG, Gewerbepark H.A.U. 8, 78713 Schramberg, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.

8.2
Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte des Online-Portals dürfen, soweit nichts anderes bestimmt ist, nicht verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet oder ergänzt werden. Herunterladbare Programme werden ausschließlich in maschinenlesbarer Form zur Verfügung gestellt. Software und andere Dokumentationen dürfen weder geändert, zurückentwickelt noch zurückgesetzt werden.

9. Gewährleistung
Die Haftung für Sach- und Rechtsmängel ist ausgeschlossen, sofern dies gesetzlich zulässig ist.

10. Schlussbestimmungen
10.1
Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

10.2
Soweit gesetzlich zulässig, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin vereinbart.

10.3
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, wo wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige rechtlich wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.